Tägliche Archive: 13. Februar 2009

Kommentar zur Enteignungsdebatte

Ingo Stützle schreibt: „Viele – insbesondere die Linkspartei – haben immer noch nicht begriffen, dass der Staat kein Gegenprinzip zum Kapitalverhältnis darstellt, sondern vielmehr eine Bedingung zu dessen Reproduktion. Was vielmehr ansteht, ist ein Griff zu Notbremse. Dieser ist nur dann möglich, wenn eine gesellschaftliche Mehrheit endlich klarmacht: Wir zahlen nicht für eure Krise!“ Mehr lesen

Demokratisieren statt privatisieren!

Öffentliches Eigentum, öffentliche Einrichtungen – soziale Arbeitsbedingungen, soziale Kontrolle: Anders gegen Privatisierung: Die Redaktion von LabourNet Germany präsentiert aktualisierte Überlegungen zum Stand der Dinge bezüglich des von LabourNet Germany vorgeschlagenen Arbeitskongresses „Demokratisieren statt Privatisieren“. „Kommunal ist optimal“: Dies ist eine der Parolen, die einen Konsens ausdrücken, der viele Teile der Widerstandsbewegung gegen Privatisierung verbindet. Verteuerung, Verschlechterung und Kontrollentzug für Bevölkerung wie Belegschaften sind heutezutage in diesem Konsens die Gründe, weswegen unzählige Menschen sich zu Recht gegen Privatisierung wenden. Mehr lesen

Außerdem gibt es den Diskussionsbeitrag vom Workshop „Privatisierung, Prekarität, demokratische Alternativen“ mit FISENGE (CUT Brasilien) während des Weltsozialforums Belém 2009.